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Gemeinderat am 23.04.2015

Die Auftragsvergaben für den Endausbau der Strassen im Baugebiet „Brotäcker 3“, sowie den Abriss der alten Turnhalle und die Gestaltung der dann freien Flächen standen auf der Tagesordnung der Sitzung am 24. Juni. Keine Entscheidung gab es bei der Verkehrsführung von Rohrbach in Richtung Winden.

Lederer + Bosch

Bild:  Vor Eintritt in die Tagesordnung gratulierte Ortsbürgermeister Michael Detzel den beiden Steinweilerer Jungs, Henrik Lederer und Julian Bosch, zu ihrem Erfolg bei “Jugend forscht”. Mit ihrer Arbeit über Nussknacker und ihre Wirkweise hatte die beiden 12-jährigen in der Kategorie „Schüler experimentieren“ (bis 14 Jahre) den 1. Platz beim Regionalentscheid und den 2. Platz beim Landesentscheid belegt.

1. Resterschliessung im Baugebiet „Brotäcker 3“.

1. a) Beweissicherungsverfahren

Erstmals wird vor den notwendigen Strassenbauarbeiten ein Beweissicherungsverfahren durchgeführt. Auf Anraten der Planer wird ein Gutachter den Zustand aller Häuser im Baugebiet dokumentieren. Dies sei sinnvoll weil die Menschen immer „klagefreudiger“ werden und gerade bei Fertighäusern eine Rissbildung, auch ohne Strassenarbeiten, immer wieder vorkomme. Der Auftrag in Höhe von 3.712,80 € ging an das Ingenieurbüro Peter Meier aus Deidesheim.

1. b) Vergabe der Verkehrswegearbeiten
Den Auftrag für den Endausbau der Strassen und Gehwege erhielt die Fa. Tas und Balic (Kirchheimbolanden). Auftragssumme: 241.838,35 €. Die Arbeiten sollen im Juli beginnen und vor dem Winter abgeschlossen sein.

1. c) Auswahl des Pflasters
Der Rat war sich einig, dass das Pflaster auf den Gehwegen bzw. in den Wohnstrassen in der gleichen Art sein soll wie im Baugebiet „Brotäcker 2“. Die Pflasterarbeiten sind im Auftrag an die Fa. Tas und Balic (TOP 1.b) enthalten. Sollte das im Angebot genannte Pflaster der Fa. Beton-Pfennig farblich nicht passen, wird auf das Pflaster der Fa. Lithon-Plus zurückgegriffen das in Brotäcker 2 verlegt wurde. Der Preis ist der gleiche.


2. Auftragsvergaben Sporthalle

2. a) Abriss der alten Turnhalle

Der Auftrag zum Abriss der alten Turnhalle erhielt die Fa. Schlink (Waldhambach). Auftragswert: 95.200,00 €. Der Abriss soll in den Sommerferien erfolgen, wenn Schule und Kindergarten geschlossen sind.

2. b) Gestaltung der Aussenanlagen
Auf der durch den Abriss der alten Halle freien Fläche werden eine Sprunggrube, ein Wurfring sowie ein Fussweg von der Gartenstrasse zur neuen Sporthalle angelegt. Der Auftrag in Höhe von 67.136,29 € ging an die Firma GaLaBau aus Lustadt.


3. Verkehrsführung von Rohrbach in Richtung Winden

In einem Beschluss vom November 2013 hatte der damalige Gemeinderat beschlossen den LKW Verkehr über 7,5t, von Rohrbach kommend in Richtung Winden, nicht wie bisher über die Obergasse und Kreuzgasse zu leiten, sondern über die Hauptstrasse und die Brotäckerstrasse. Grosse Sattelzüge, die an der Einmündung Hauptstrasse und Brotäckerstrasse nicht nach rechts abbiegen können, sollten sogar bis zum Kreisel am Ortsausgang in Richtung Kandel fahren um dann in gerader Linie in die Brotäckerstrasse zu fahren. Der Bauausschuss hatte nun beschlossen, dass der Verkehr nun doch wieder über die „alte“ Strecke (Obergasse + Kreuzgasse) geleitet werden soll. Orstbürgermeister Michael Detzel (CDU) erinnerte daran, dass die Kreuzgasse (auch der Gemeindeteil) in der Qualität einer Landesstrasse ausgebaut wurde. Der leitende Ingenieur hatte im Bauausschuss bestätigt, dass das Pflaster im Gemeindeteil auch für Schwerverkehr geeignet ist.
Norbert Knauber (CDU) war der Meinung, dass die Strecke über Obergasse in die Kreuzgasse auch die einzige Möglichkeit sei, wie ein LKW ohne grössere Problem durch Steinweiler fahren kann. Dies sahen die meisten Ratsmitglieder genauso. Eine längere Diskussion entfaltete sich um die notwendige Beschilderung. Wo müssen Wegweiser hin und wie soll man in der Obergasse die Einmündung in die Kreuzgasse beschildern. Zur Diskussion standen eine abknickende Vorfahrt wie bisher, rechts vor links, Obergasse als Vorfahrtsstrasse und eine 30er-Zohne die den Gemeindeteil der Kreuzgasse einschließt. Mehrere Mitglieder der SPD-Fraktion sahen sich ausserstande eine Entscheidung zu treffen. Nadine Sommer-Helck (SPD) beantragte deshalb eine Vertagung in die nächste Ratssitzung. Diesem Antrag wurde bei 6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen stattgegeben.


4. Annahme von Spenden

Für die Jugendpflege ging von Wilfriede Hänel (Steinweiler) eine Spende von 490,00 € ein. Eine weitere Spende über 100,00 €, zur Förderung des Sport, kam von der Firma Asphaltmischwerk Juchem (Landau). Beide Spenden wurden vom Rat akzeptiert.

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